Logo Geheim 2/1998

Berliner Polizei surft auf Briefwelle

Für Angst bei Berliner Bürgern und Streß bei der Polizei sorgt seit Ende Mai ein Schreiben des Landeskriminalamtes (LKA). Darin wird den Angeschriebenen mitgeteilt, daß »Daten zu Ihrer Person für einen Zeitraum von mehr als fünf Jahren gespeichert sind/werden.« Die Polizei muß nach den Regeln im Berliner Polizeigesetz (ASOG) darüber informieren.

Insgesamt 750.000 Menschen werden in der nächsten Zeit einen solchen Brief bekommen. 75.000 waren es in der ersten Welle. Sie sind im polizeilichen Informationssystem für Verbrechensbekämpfung (ISVB) registriert. Dort sind Angaben zu etwa 3,5 Millionen Personen gespeichert, erklärte Polizeisprecher Ralf Böttcher gegenüber jw. Darunter seien auch viele Nicht-Berliner zu finden, die durch eine Anzeige von oder gegen sich von der Berliner Polizei registriert wurden. Die Anlässe reichen von Straftaten, »Vermißten- und Leichensachen« bis zu Personen- und Sachfahndungen. Die gespeicherten Daten erfassen Anzeigende, Geschädigte, Betroffene und Tatverdächtige. (...)

Gekürzt aus: »junge welt« (jw), 13./14.07.1998


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