Logo Geheim 2/1998

Spitzel in Hamburger antirassistischen Gruppen

Nach einer Meldung der taz-Hamburg hat ein Polizeispitzel namens »Stefan« zwei Jahre lang antirassistische Gruppen in Hamburg ausgeforscht. Der Sprecher der Hamburger Innenbehörde, Wolfgang Brand, verteidigte den Einsatz auch noch mit den Worten »Das war doch kein verdeckter Ermittler, das war nur ein Beamter in Zivil.«

Der Spitzel war auf verschiedene Gruppen der antirassistischen Bewegung in Hamburg angesetzt, so auf das Café Exil, eine Beratungsstelle für Flüchtlinge, das Bündnis Lübecker Brandanschlag, das gegen die rassistischen Ermittlungen und das Verfahren gegen Safwan Eid protestiert hatte, und andere. Die Begründung: Die Polizei sei auf »möglichst verläßliche Prognosen angewiesen«, da es »nach wie vor politisch motivierte Bereitschaft zur Gewalt« gebe. (...)

Gekürzt aus: homepage d. DKP-Bezirksorg. Hamburg, 8.6.98, http://www.geocities.com/CapitolHill/Lobby/4624/ spitzel.htm


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