Am 8. Juni 1997 wurde in Hannover das ANTI-IMPERIALISTISCHE FORUM DEUTSCHLAND gegründet. Das Forum hat sich zum Ziel gesetzt, die politischen Diskussionen und Aktivitäten verschiedener linker und fortschrittlicher Kräfte zu koordinieren, gemeinsame Positionen zu erarbeiten und darüber zu informieren. Es gibt bereits eine Vielzahl von Aktivitäten sowohl theoretischer und analytischer als auch praktischer Ausrichtung, deren nationale und internationale Vernetzung zum Zweck des Informationsaustausches und der Zusammenarbeit sich das Forum als Aufgabe gestellt hat.

Das ANTI-IMPERIALISTISCHE FORUM DEUTSCHLAND arbeitet auf der Grundlage und in der Intention der Resolution von Calcutta vom 17. November 1995. Der Text dieser Resolution wurde auf die Situation und politische Lage in der BRD und Europa im Sinne der Resolution abgestimmt.

Folgende Arbeitsbereiche hat die Gründungsversammlung in ihrer Satzung festgelegt:

* Verbreitung von Nachrichten und Informationen über nationale, europäische und internationale politische Vorgänge und Zusammenhänge.

* Förderung von politischer Bildung im Sinne der marxistischen Analyse gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und historischer Vorgänge und Zusammenhänge.

* Koordination, Vernetzung und Unterstützung politischer Betätigung von Gruppen, Parteien, Organisationen und Einzelpersonen in Deutschland im Sinne der inhaltlichen und formalen Zielsetzung und Aufgabenstellung des Vereins.

* Internationale Kontaktaufnahme und Vernetzung zur gegenseitigen Information, Koordination, Unterstützung und Zusammenarbeit im Sinne der Tätigkeit des Vereins.

* Aufbau und Unterstützung von Solidaritätsbewegungen und -gruppen mit Unterdrückten und benachteiligten Völkern.

* Förderung der Völkerverständigung im Sinne des proletarischen Internationalismus, weltweiter Friedensbemühungen und sozialer, politischer und ökonomischer Gleichberechtigung aller Völker und Nationen.

* Unterstützung der in Deutschland und anderen Ländern von innerstaatlicher Repression Betroffenen.

Der großen politischen Motivation und individuellen Disziplin der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist es zu verdanken, daß der Kongreß zur Gründung des ANTI-IMPERIALISTISCHEN FORUMS DEUTSCHLAND durchgängig in sachlicher und solidarischer Atmosphäre stattfinden konnte. In den Diskussionen, die von Respekt vor den jeweils anderen Standpunkten und Meinungen geprägt waren, wurden Konflikte und Differenzen klar benannt, die als Arbeitsauftrag für das Forum zur Diskussion und Weiterentwicklung des gemeinsamen Konsenses verstanden wurden. Selbst die Bedenken einiger Teilnehmer an der Gründung des Forums als eingetragenem Verein waren begleitet von dem gleichzeitig geäußerten Interesse an weiterer Zusammenarbeit.

Nachdem am Vortag in sechs Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenbereichen diskutiert worden war, verabschiedete das Plenum am 8. Juni nach langer, sachlicher Diskussion fast ausschließlich im Konsens Dokumente, die die grundlegenden politischen Übereinstimmungen zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Kongresses darlegen, sowie eine von Themen-, Arbeits- und Diskussionsvorschlägen, die in der weiteren Entwicklung der Organisation behandelt werden müssen.

Abschließend verabschiedeten die Mitglieder per Akklamation zwei Resolutionen und erklärten ihre Unterstützung für zwei weitere. Im einzelne sind dies:

Eine Resolution gegen den Einmarsch türkischer Truppen in Kurdistan auf irakischem Gebiet mit dem Titel »Türkische Armee raus aus Kurdistan!« in der es unter anderem heißt: »Der deutsche Imperialismus hat zusammen mit den türkischen Machthabern ein Interesse an der Niederhaltung der nationalen Befreiungs- und Arbeiterbewegung in der Türkei und Kurdistan. An Kurdistan ist für diese Allianz vor allem der Rohstoffreichtum, das Öl und das Erdgas der Region und die Kontrolle über die 'Wasserwaffe' interessant, denn hier liegen die Quellen von Euphrat und Tigris und damit das Monopol des Wasserhaushalts des Mittleren Ostens« ... »Sofortiger Abzug der türkischen Armee aus Kurdistan! Freiheit für alle politischen Gefangenen aus der kurdischen Befreiungsbewegung in der BRD! Aufhebung des PKK-Verbots! Kampf den Verflechtungen des BRD-Imperialismus und seiner Konzerne mit der faschistischen Türkei!«

Unter dem Thema »Solidarität mit dem Kampf des albanischen Volkes und der Kommunistischen Partei Albaniens« ist unter anderem gesagt: »Anders als die herrschenden Medien uns weismachen wollen, gibt es in den Gebieten der Aufständischen weder Chaos noch Anarchie. Es sind dort weder nationalistische oder fremdenfeindliche Ausschreitungen noch ethnische Konflikte festzustellen. Das soziale Leben organisiert sich unter der einheitlichen Leitung eines Nationalen Wohlfahrtskomitees (...) Wieder einmal wird die Verteilung von Medikamenten und Lebensmitteln als Mittel der Erpressung benutzt, wieder einmal wird eine imperialistische Militärintervention unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe durchgeführt (...) Bei dem deutschen Alleingang in Tirana ging es um einen völkerrechts- und verfassungswidrigen Einsatz deutscher Soldaten in einem fremden Land. Erstmals erfolgte ein Kampfeinsatz der Bundeswehr ohne den Deckmantel eines UNO-Mandats oder eines NATO-Auftrags.« »Wir fordern den unverzüglichen Rückzug aller ausländischen Truppen aus Albanien. Wir unterstützen den demokratischen Kampf der Volkskomitees. Wir fordern die Aufhebung des Verbots der Kommunistischen Partei Albaniens. Wir unterstützen die Kommunistische Partei Albaniens in ihrem Kampf für ein unabhängiges, demokratisches und sozialistisches Albanien.«

Die Mitgliederversammlung des ANTI-IMPERIALISTISCHEN FORUMS DEUTSCHLAND unterstützte die Entschließungen des »Internationalen Seminars revolutionärer und kommunistischer Parteien und Organisationen« vom 2.-4. Mai 1997 in Brüssel, die unter großer internationaler Beteiligung zur Solidarität mit dem sozialistischen Cuba sowie mit der Volksdemokratischen Republik Korea aufrufen.

Die Dokumente und Resolutionen des Gründungskongresses sind zu beziehen bei:

Carsten Matthias, Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
des Anti-Imperialistischen Forums Deutschland
Berckhusenstr. 13, 30625 Hannover
Tel.: 0511-551280, Fax: 0511-553929
Email: C:MATTHIAS@LDB-CMA.han.de